Die Worttänzerin bloggt
Künstlersozialversicherung: Werbefinanzierte Website ist „Publizistik“

Gute Nachrichten für Journalisten und Publizisten: Ein freier Journalist (und ich vermute stark, dass das auch für Texter zutrifft), der seine eigenen Texte auf einer eigenen Website veröffentlicht und vom Verkauf von Werbebanner lebt, ist laut neuestem Urteil des Bundessozialgerichts publizistisch tätig und muss von der Künstlersozialkasse (KSK) aufgenommen werden.

Ein freier Journalist hatte geklagt, weil die KSK ihn abgelehnt hatte mit der Begründung, es handle sich nicht um Einnahmen aus publizistischer Tätigkeit, sondern aus Werbung. Auch das Finanzamt stufte diese Einnahme als gewerbliche Tätigkeit ein.

All diese Argumente hat das Bundessozialgericht nun vom Tisch gefegt: Nach seiner Auffassung erfüllt der klagende Journalist alle Voraussetzungen für eine publizistische Tätigkeit und damit für die Aufnahme in die KSK. Er übe eine publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig, „d.h. mit der Absicht aus, ein über der Geringfügigkeitsgrenze des § 3 Künstlersozialversicherungsgesetz liegendes Einkommen zur Finanzierung seines Lebensunterhalts zu erzielen“, so das Urteil. Es bestehe ein „untrennbarer wirtschaftlicher und inhaltlicher Zusammenhang zwischen seiner publizistischen Tätigkeit und seinen Werbeeinnahmen. Sie seien vergleichbar mit einem Honorar, das ein Verlag oder Redaktion bezahlen würden.

Auch die Einstufung des Finanzamtes als „gewerbliche Einnahme“ trifft nicht zu, bestimmte das BSG. Es sei auch nicht wichtig, dass ein Verwerter fehle, der Beiträge an die KSK zahle, da es für solche Fälle den Bundeszuschuss zur Künstlersozialversicherung gebe.


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